NEWSLETTER 05 – 16.05.2013

Liebe MitstreiterInnen gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte,
 
überall in Deutschland und Europa wehren sich Menschen gegen die Zerstörung von Natur und Lebensräumen, gegen die Umverteilung von Unsummen öffentlicher Gelder auf die Konten von Banken, Baukonzernen und mafiöser Kartelle der ökonomisch Mächtigen und ihrer gekauften Politiker.
 
Es ist Zeit uns bundes- und europaweit im Widerstand zu vernetzen. Dafür gibt es in diesem Jahr mehrere Gelegenheiten.
 
Am 31. Mai und 1. Juni 2013 findet Blockupy in Frankfurt statt. Stuttgart-21 GegnerInnen mobilisieren dafür. Wir wünschen uns, dass wir zusammen mit möglichst vielen Leuten aus der Anti-AKW-Bewegung, FlughafengegnerInnen und Widerständlern gegen andere unnütze Projekte öffentlich in Frankfurt sichtbar sind.
 
Warum in Frankfurt auf die Straße gehen? Hier haben die Europäische Zentralbank und viele Privatbanken ihren Sitz. In den Chefetagen dieser Banken werden Tag für Tag Entscheidungen getroffen, die die Reichen reicher und die Armen ärmer machen. Hier werden Projekte finanziert, die sich gegen Mensch und Natur richten. Das Krisendiktat der Banken lässt sich nicht trennen von ihrer Rolle als Finanziers und Lobbyisten von Stuttgart 21, umweltschädlicher Energieerzeugung, unnötigen Stromautobahnen etc.  Deshalb sollten wir alle gemeinsam kämpfen. Das macht uns stärker.
 
Bereits im Mai 2012 gab es vier Tage lang Protestaktionen mit Veranstaltungen, Besetzungen, Blockaden, Demonstrationen in Frankfurt. Trotz harter Repression von Seiten der Polizei und der Stadt Frankfurt waren die Proteste ein erfolgreiches Zeichen
eines wachsenden und lebendigen Widerstands. Die Demonstration am 19.5.2012 war mit 30.000 Teilnehmern die größte bundesweite Demonstration im vergangenen Jahr. Der Widerstand gegen Stuttgart 21 war mit einem lautstarken Demoblock von 150 Leuten vertreten, der durch die überregionalen Medien wahrgenommen wurde. Wir gehen davon aus, dass wir in diesem Jahr noch stärker in Frankfurt präsent sind. Zur Demo am 1. Juni fährt ein Sonderzug von Stuttgart nach Frankfurt.
Mit Widerständlern gegen andere Großprojekte soll es einen gemeinsamen Demoblock geben. Von den Flughafen-GegnernInnen aus Frankfurt gibt es dafür bereits eine Zusage. Wir würden uns freuen, wenn sich weitere 
Gruppen anschließen. 
 
AktivistInnen gegen Stuttgart 21 beteiligen sich auch an den Blockadeaktionen am 31. Mai 2013 in Frankfurt
Das dritte europäische Forum ist UnterstützerIn von Blockupy Frankfurt. Wir freuen uns über Unterstützung bei der Störung des üblichen Geschäftsablaufs der EZB und anderer Akteure des Krisenregimes.
Ab 29.05. gibt es ein antikapitalistisches Camp in Frankfurt.
Weitere Informationen zu Blockadeaktionen am 31. Mai und der internationalen Demonstration am 1. Juni gibt es hier
 
In der Hoffnung euch bei Blockupy in Frankfurt und dem dritten europäischen Forum zu treffen, verbleiben wir mit
 
Solidarischen Grüßen 
 

Oben bleiben! A sarà dura! On ne lâche rien! Against unnecessary imposed mega projects!

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Aufruf zu Blockupy Frankfurt 31. Mai und 1. Juni 2013

Was hat Stuttgart 21 mit der Krise zu tun?
Stuttgart 21 ist der Rückbau eines gut funktionierenden Kopfbahnhofes und kannibalisiert bundesweit Projekte zum Ausbau der Schieneninfrastruktur. Stuttgart 21 ist kein Einzelfall.
Es gibt noch viele andere unnütze und aufgezwungene Großprojekte in Europa, sie alle sind Teil einer weitreichenden Umverteilungspolitik von unten nach oben. Lobbyisten aus Industrie und Finanzwelt diktieren Regierungen und der EU-Kommission, was sie zu tun und mitzufinanzieren haben. 
Die Hochgeschwindigkeitsstrecken, die derzeit in ganz Europa gebaut werden, gehen z.Bsp. zurück auf eine Forderung des European Round Table, einer Lobbyorganisation großer transnationaler Konzerne. Mit systematischer Desinformation, mit falschen Annahmen zur Notwendigkeit und Rentabilität der Projekte, mit Gefälligkeitsgutachten und Schönrechnerei werden diese Projekte in der Öffentlichkeit als Fortschritt verkauft. Und die etablierten Parteien und PolitikerInnen sind verlässliche Partner in diesem Spiel, das für GegnerInnen und Und KritikerInnen schnell blutiger Ernst werden kann. Denn Polizei und Justiz werden für die Durchsetzung der unnützen Großprojekte instrumentalisiert.
Im italienischen Val di Susa wird mit massiver Militär- und Polizeigewalt versucht den Widerstand zu brechen. Nicht nur in Stuttgart, im Val di Susa, in Notre-Dame-des-Landes in Frankreich, überall in Europa und weltweit gibt es Proteste gegen Großprojekte, die in Zeiten knapper Kassen Unsummen von Steuergeldern auf die Konten von Konzernen, Banken und Immobilienspekulanten fließen lassen. 
Wir lassen es nicht mehr zu, dass Naturräume, Kulturgüter oder funktionierende Infrastruktur zerstört werden. Die Steuergelder fließen immer schneller in private Taschen, während im Bildungs- und Sozialbereich notwendige Mittel fehlen – der Sozialabbau 
hat Konjunktur in Zeiten der Krise. 
Die Protest- und Widerstandsbewegungen stellen sich diesem rücksichtslosen Durchregieren in den Weg und vernetzen sich:
beim Weltsozialforum in Tunis, bei Blockupy in Frankfurt, beim europäischen Alternativgipfel in Athen (7.-9. Juni 2013) und beim dritten europäischen Forum gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte vom 25.-29. Juli 2013 in Stuttgart.
KOMMT MIT NACH FRANKFURT.
Am 31. Mai ist Aktionstag: Massenblockaden und Aktionen des Zivilen Ungehorsams. Wir werden den üblichen Geschäftsbetrieb der EZB und anderer Akteuere des Krisenregimes stören.
Am 1. Juni beginnt die internationale Demonstration um 11 Uhr.